Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von Oracle AI bereitgestellten Analyseplattform und aller damit verbundenen Dienste. Mit der Registrierung oder Nutzung der Plattform erklären Sie sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden.
Stand: Diese Fassung ist ein allgemeiner Muster-Entwurf und ersetzt keine rechtliche Prüfung im Einzelfall. Bitte vor Veröffentlichung durch fachkundige Stellen prüfen lassen.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Registrierungen und Nutzungsvorgänge zwischen Oracle AI (nachfolgend „Anbieter") und den Nutzern der Plattform (nachfolgend „Nutzer"). Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Leistungsbeschreibung
Oracle AI stellt eine softwarebasierte Analyseplattform zur Verfügung, die Nutzern datengestützte Auswertungen und Kennzahlen zu digitalen Vermögenswerten anzeigt. Die bereitgestellten Inhalte, Modelle und Darstellungen dienen ausschließlich Informationszwecken und stellen keine Anlageberatung, Finanzberatung oder Empfehlung zum Kauf oder Verkauf von Finanzinstrumenten im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) dar. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für auf Basis der Plattform getroffene Anlage- oder Investitionsentscheidungen.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
Zur Nutzung bestimmter Funktionen ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten erfolgen, soweit er diese schuldhaft an Dritte weitergegeben hat.
§ 4 Vertragsschluss und Laufzeit
Der Nutzungsvertrag kommt durch die erfolgreiche Registrierung und Bestätigung durch den Anbieter zustande. Sofern nicht anders vereinbart, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer angemessenen Frist zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Die für die Nutzung anfallenden Entgelte richten sich nach der zum Zeitpunkt der Buchung gültigen Preisliste. Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind im Voraus für den jeweils vereinbarten Abrechnungszeitraum zu leisten. Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter den Zugang zur Plattform bis zur vollständigen Begleichung offener Forderungen einschränken oder sperren.
§ 6 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, die Plattform zur Verbreitung rechtswidriger Inhalte zu nutzen, automatisierte Abfragen ohne vorherige Zustimmung durchzuführen oder Sicherheitsmechanismen der Plattform zu umgehen. Ein Verstoß gegen diese Pflichten berechtigt den Anbieter zur fristlosen Sperrung des Nutzerkontos.
§ 7 Haftungsausschluss und Risikohinweis
Investitionen in digitale Vermögenswerte unterliegen erheblichen Kursschwankungen und Verlustrisiken bis hin zum Totalverlust des eingesetzten Kapitals. Die auf der Plattform dargestellten Analysen, Kennzahlen und Modellergebnisse basieren auf historischen und aktuellen Daten und stellen keine Garantie für zukünftige Entwicklungen dar. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Vermögensschäden, die aus Entscheidungen resultieren, die auf Grundlage der bereitgestellten Inhalte getroffen wurden. Die Nutzung der Plattform ersetzt keine individuelle Beratung durch einen zugelassenen Finanzdienstleister.
§ 8 Verfügbarkeit der Plattform
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, übernimmt jedoch keine Gewähr für eine ununterbrochene, fehlerfreie Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen zeitweiser Nichtverfügbarkeit besteht nicht, soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Anbieters vorliegt.
§ 9 Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte, Software, Designs, Modelle und Auswertungsmethoden der Plattform sind urheberrechtlich geschützt und stehen im Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber. Dem Nutzer wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich zum vertragsgemäßen Gebrauch eingeräumt. Eine Vervielfältigung, Weiterverbreitung oder gewerbliche Nutzung der Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung ist untersagt.
§ 10 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 11 Kündigung und Sperrung
Der Anbieter ist berechtigt, das Nutzerkonto bei Verstößen gegen diese AGB, bei begründetem Verdacht auf missbräuchliche Nutzung oder aus wichtigem Grund vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu kündigen. Der Nutzer kann sein Konto jederzeit über die entsprechenden Kontoeinstellungen oder durch Kontaktaufnahme mit dem Anbieter kündigen.
§ 12 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in angemessener Frist vor Inkrafttreten informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der angegebenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Bei Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen können Sie sich über die auf der Kontaktseite angegebenen Kanäle an Oracle AI wenden.